VORSICHT: TARNLISTEN zur StuPa Wahl 2007!

Auch in diesem Jahr treten zur Wahl zum Studierendenparlament an der FU Berlin vom 16.-18.01.2007 so genannte Tarnlisten an, die entweder unter falschem Namen antreten oder ihre politischen Inhalte nicht offen legen.

Die Initiative Mündige WählerInnen möchte hier insbesondere auf drei Tarnlisten aufmerksam machen: die Listen „Semticki saubillig / Semticki behalten „ (Liste 42), „Polsko-Rosyjska Lista / Polskij-Russkij Spisok“ (Liste 18) und „Die Liste gegen Studiengebühren“ (Liste 31).

Die CDU-nahe Tarnliste „Alle fürs Semticki“ - heute „Semticki saubillig / Semticki behalten“ (Liste 42)- tritt seit einigen Jahren zu den StuPa-Wahlen an. Der Spitzenkandidat Oliver Rohn, der noch 2003 und 2004 für die CDU-Hochschulgruppe „RCDS“ kandidierte und Mitglied der CDU Steglitz- Zehlendorf ist, und seine Clique aus dem Umfeld der CDU versuchen unter falschem Namen Wähler_innen anzulocken, die sonst zu recht einen großen Bogen um die Kandidaten vom rechten Rand machen würden. Eine Strategie, die hoffentlich nicht aufgeht! Während die „Semtickis“ u.a. massivst Stimmenfang mit Wahlversprechen wie „wenn du mich wählst, gibt es im nächsten Semester ein Semesterticket“ betrieben, beteiligten sie sich an den tatsächlichen Verhandlungen zur erfolgreichen Wiedereinführung des Semestertickets jedoch in keiner Weise. Aufgefallen sind sie im Studierendenparlament hingegen durch Störungen, niveaulose Sprüche und rassistische, sexistische und homophobe Diskriminierung anderer Parlamentarier_innen.

Die Liste „Polsko-Rosyjska Lista / Polskij-Russkij Spisok“ (Liste 18) steht Rohn zumindest politisch nahe: Wir finden die Kandidatinnen mit den rechtskonservativen Mitgliedern von „Semticki saubillig/Semticki behalten“ gemeinsam auf der zum Fachschaftsrat Jura antretenden Liste: „Wir für Jura - Gegen Studiengebühren/ Semticki!“.

Hinter der Liste „Die Liste gegen Studiengebühren“ (Liste 31) versteckt sich eine Clique Jura-Studierender, die zwar Partys organisiert, aber mit dem ernst zu nehmenden Kampf gegen Studiengebühren rein gar nichts zu tun hat! Bei der bisherigen studentischen inhaltlichen Arbeit oder Prostesten gegen Studiengebühren haben sich die KandidatInnen der „Liste gegen Studiengebühren“ in keiner Weise beteiligt. Auch in Eigenregie wurde zum Thema Studiengebühren bislang nicht gearbeitet. Außerdem treten die selben Kandidat_innen auch für den Fachschaftsrat Rechtswissenschaft an. Allerding hier unter einem anderen Namen: „jur.a - die echte alternative“. Die jur.a Gruppe hat auch einen Wahlwerbespot produziert - hier geht es vor allem um die Jura-Party - Aktionen gegen Studiengebühren werden nicht erwähnt.

In den genannten Fällen werden wichtige studentische Themen (Semesterticket, Situation von Studierenden mit Migrationshintergrund, Studiengebühren) missbraucht, um bei nichts ahnenden Studierenden auf Stimmenfang zu gehen. Umgesetzt wird damit eine vollkommen andere - im Fall von „Semticki behalten“ rechts-konservative und Minderheiten diskriminierende - Politik!

Informiert euch, wen ihr wählt!

• „Semticki saubillig“ - RCDS (Liste 42) Tarnliste!
• „Polsko-Rosyjska Lista / Polskij-Russkij Spisok“ (Liste 18) - Tarnliste!
• „Die Liste gegen Studiengebühren“ (Liste 31) - Tarnliste!